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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Juli 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
Antrag auf einen Zebrastreifen an der Werner-Schlierf-Straße 23; Bürgerschreiben (Email) vom 03.06.2019
2.
Verkehrssituation im Umfeld der Tegernseer Landstraße; Bürgerschreiben vom 18.06.2019
3.
Entsorgung von 4 Bauzaunelementen mit Standfüßen; Bürgerschreiben vom 11.06.2019
4.
Entsorgung eines alten defekten Fahrrades, Bürgerschreiben vom 11.06.2019
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
1.
Tegernseer Landstraße 205, 2 Vogelkirschen
2.
Waidbrucker Str. 19, 2 Lebensbäume
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
Schwimmbad-Bedarf für den Schulsport; Antrag der SPD-Fraktion
2.
Kita-Erzieher/innen von Bürokratie entlasten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Stadtbezirksbudget;
103er-Freizeittreff Obergiesing; KJR München
Besuche für Veranstaltungen
1.850,00 € / AZ: 0262.0-17-0211
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des 103er-Freizeittreff Obergiesing für Besuche von Veranstaltungen in Höhe von 1.850,00 € vom 20.05.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Grundschule an der Balanstraße 153
Projekt "Kunst & Bauen" von Mitte September 2019 bis Ende Juli 2020
500,00 € / Az. 0262.0-17-0213
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des Fördervereins der Grundschule an der Balanstraße 153 für das Projekt "Kunst & Bauen" von Mitte September 2019 bis Ende Juli 2020 in Höhe von 500,00 € vom 30.04.2019.
3.
(E) Stadtbezirksbudget;
Münchner Volkshochschule GmbH
Spätsommerfest am 08.09.2019
5.310,00 € / AZ: 0262.0-17-0214
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der Münchner Volkshochschule GmbH, für das Spätsommerfest am 08.09.19, in Höhe von 5.310,00 €, vom 31.05.2019.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Grundschule an der Balanstraße 153
Projekt "Sprachförderung" von Mitte September 2019 bis Ende Juli 2020
1.350,00 € / Az. 0262.0-17-0212
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des Fördervereins der Grundschule an der Balanstraße 153 für das Projekt "Sprachförderung" von Mitte September 2019 bis Ende Juli 2020 in Höhe von 1.350,00 € vom 30.04.2019.
5.
(E) Stadtbezirksbudget;
Sozialstation Berg am Laim + Trudering GmbH
Projekt "Wohnen im Viertel" Sommer 2019
3.075,00 €/ AZ: 0262.0-17-0215
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der Sozialstation Berg am Laim + Trudering GmbH für das Projekt "Wohnen im Viertel" im Sommer 2019, in Höhe von 3.075,00 €, vom 05.06.2019.
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
1.
Errichtung einer oberirdischen, öffentlichen Toilettenanlage am Giesinger Bahnhofsplatz
2.
Wiederinbetriebnahme der derzeit geschlossenen, öffentlichen Toilettenanlage im MVG-Zwischengeschoss des Giesinger Bahnhofsplatzes
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
Zuschuss zu Druckkosten für Dokumentation der Kunstaktion Mohnblumen auf dem Königsplatz; Anfrage an den BA bezüglich Beteiligung an den Kosten; Schreiben (E-mail) vom 17.06.2019
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Gemeinde Unterhaching; Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103A/2006
Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.06.2019
2.
Gemeinde Neubiberg; Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 84
Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.06.2019
3.
Arzberger Str. 3, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Unterflurparksystem
4.
Tegernseer Landstr. 223a, Antrag auf Erteilung der bauaufsichtlichen Zustimmung zur Verlängerung der befristeten Nutzung, Änderung der Erschließung und baulichen Ergänzung der Halle 19 auf dem McGraw-Gelände München
5.
Schloß-Berg-Str. 9a -9d, Aufstockung von 4 gereihten Mehrfamielienhäusern mit Errichtung von 8 DG-Maisonette-Wohneinheiten einschl. Balkon- und Fluchtleiteranlagen
6.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/30 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk im Zeitraum vom 20.05.19 - 23.06.19
2.
Unterrichtung über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen der Erhaltungssatzung
1. Werinherstr. 10
2. Deisenhofener Str. 43
3. Rotwandstr. 16
3.
(U) Für mehr Demokratie und Transparenz in
Preisgerichten - Strukturen und Abläufe reformieren
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05035 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim
vom 26.06.2018
-
14-20 / B 05035 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
BA-Antrag vom 08.06.2018 – Für mehr Demokratie und Transparenz in den Preisgerichten – Strukturen und Abläufe reformieren
Inhalt:
Die Landeshauptstadt München soll das derzeitige Verfahren bei Preisgerichten reformieren, um Preisgerichte demokratisch zu legitimieren, mehr Transparenz bei Entscheidungen sowie bessere Bürgerbeteiligung zu erreichen. Zur Verwirklichung sollen die Preisgerichte jeweils zu einem Viertel mit Vertretern des Auslobers, Stadträten, örtlichen BA-Mitgliedern und Fachpreisrichtern besetzt werden. Zudem soll die Stadtbaurätin am Preisgericht teilnehmen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
gemäß Antrag der Referentin
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Preisgericht
- Wettbewerb
- Antrag Nr. 14-20 / B 05035
Ortsangabe:
(-/-)
4.
Frühzeitige Bürgerbeteiligung bei der Planung des Gewerbegebietes in Neubiberg, südlich der Stadtgrenze zwischen Autobahn A 8 und Bahnlinie München – Deisenhofen
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
Giesinger Bahnhofsplatz - Sozialer Brennpunkt; Bürgerschreiben (Email) vom 06.05.2019
2.
Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Produkt 40111270 - Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Schutz und Gewaltprävention für Frauen und Mädchen in Einrichtungen der Behindertenhilfe
Unterstützung der Forderungen "Frauen mit Behinderungen und Gewalterfahrungen" des Facharbeitskreises Frauen des Behindertenbeirats
Kurzzeitwohnplätze für Kinder mit Behinderungen
schaffen!
Konsequente Umsetzung des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK - Keine Maßnahme aus finanziellen Erwägungen fallen lassen
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13275
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Neuer Vorstand im Kreisjugendring München-Stadt
2.
Protokoll der Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 27.05.2019 im Sozialreferat
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
Sicherheit für Fußgänger insbes. Kinder auf dem Gehweg der Tegernseer Landstraße, Höhe Watzmannstraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 04.06.2019
2.
Harmonisierung der Umsteigezeiten zwischen U-Bahn-Linie U 1
und den Buslinien 147 und 220 am St.-Quirin-Platz;
Stellungnahme von Herrn Schwarzhuber zum Antwortschreiben
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Austausch von Lichtsignalanlagen
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Beantragung einer Fristverlängerung für die Einbahnstraßenregelung Weißenseestraße
2.
Verbesserung der Situation auf der Linie des Busses 54
3.
Einmündung Stettnerstraße in die Tegernseer Landstraße für Radverkehr sicherer regeln
4.
Fahrradwege bei Bahnunterführungen Chiemgaustraße und Werinherstraße
5.
(U) Bauprogramm
Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
1. Sachstandsbericht
2. Bauprogramm mit Maßnahmenpaketen
3. Anträge
3.1 Ausbau Heidemannstraße -
Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstraße
zwischen der Reichskleinsiedlung und Alt-Freimann
Antrag Nr. 08-14 / A 00082
vom 24.06.2008
3.2 Bauprogramm für Radweg- und Fußgängerbrücken
Antrag Nr. 14-20 / A 01313
vom 13.08.2015
3.3 Klenzesteg
Antrag Nr. 14-20 / A 01662
vom 17.12.2015
3.4 Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen
Antrag Nr. 14-20 / A 05270
vom 25.04.2019
3.5 Radfahr- und behindertengerechter Aus-/ Umbau der Zufahrtsrampe
zur Unterführung unter der A 95 zwischen Einhornallee und Sendlinger Wald
im Bereich Einhornallee / Markomannenstraße
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05217
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark
vom 21.08.2018
3.6 Antrag auf Bau des Klenzestegs
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06137
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au - Haidhausen
vom 20.03.2019
-
14-20 / A 01313 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00082 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05217 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06137 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05578 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05570 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist der vom
Referat für Stadtplanung und Bauordnung erarbeitete
Grundsatzbeschluss „Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
– Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke“
vom 20.07.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 01203).
Inhalt
Das Baureferat berichtet dem Stadtrat erstmalig über den
Bearbeitungsstand der 47 Querungen (Prioritätsklasse 1 und 1+). Zum
weiteren Vorgehen wird ein Bauprogramm mit 3 Maßnahmenpaketen
vorgeschlagen, deren zeitlich gestaffelte Bearbeitung mit den
vorhandenen Personalressourcen möglich ist. Die nächste Stadtratsbe-
fassung mit der Fortschreibung des Bauprogramms soll im Jahr 2021
erfolgen und danach regelmäßig fortgeschrieben werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Der Ermittlung des Kostenrahmens für die Standorte des zweiten und
dritten Maßnahmenpakets wird im Zuge der Fortschreibung des Baupro-
gramms erfolgen und dem Stadtrat dann vorgelegt. Ein Mittelbedarf für
die Realisierung der ersten Projekte wird frühestens ab 2022 anfallen.
Entscheidungsvorschlag
Punkte 1.-12.
(siehe unter "Dokumente": "Kurzübersicht": "Entscheidungsvorschlag")
Gesucht werden kann im RIS
auch unter:
Barrierefreiheit, Barrierefreie Querungen, Fußgängerunterführung,
Fuß- und Radwegbrücken, mehrjähriges Bauprogramm
Ortsangabe
-/-
6.
(U) Saisonale Umnutzung von Straßenräumen
a) Temporäre Interventionen im Öffentlichen Raum
b) Zwei Ansätze temporärer Interventionen im Straßenraum
c) Behandlung der Anträge und Empfehlungen
...
-
14-20 / B 04954 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05555 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05544 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05418 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05548 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05539 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03982 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03985 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01383 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04124 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04178 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03059 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04106 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04123 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02076 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02287 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04177 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04274 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04378 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05429 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05505 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05506 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05132 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02284 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02305 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Nach einer Exkursion des Kreisverwaltungsausschusses im Frühjahr 2018 nach Stockholm, in deren Rahmen Beispiele saisonaler Umwandlungen von Straßen in den Sommermonaten vorgestellt wurden („Summer Streets“), gingen zahlreiche Anträge aus den Reihen des Stadtrates und der Bezirksausschüsse ein, um in München ebenfalls mehr sommerliche Lebensqualität in ausgewählten Straßenräumen im Stadtgebiet zu ermöglichen.
Inhalt:
Erstes Umsetzungskonzept für zwei Pilotprojekte einer saisonalen Umnutzung in zwei unterschiedlichen Stadtbezirken (Parklet sowie temporäre, saisonale Straßensperrung). Ziel ist es, aus den Erfahrungen und Erkenntnissen weitere Lösungen und Strategien hinsichtlich des grundsätzlichen Verfahrens, der rechtlichen Rahmenbedingungen und Regelungsmöglichkeiten sowie der Begleitung und des Ablaufs in ähnlichen Situationen und Konstellationen und der Akzeptanz solcher Vorhaben ableiten zu können.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen in Höhe von
160.000 € erfolgt aus der Nahmobilitätspauschale.
Entscheidungsvorschlag
Auftrag an die Verwaltung, zwei Pilotprojekte einer saisonalen Umnutzung in den Stadtbezirken 08 und 17 im Zeitraum Juli – Mitte September 2019 durchzuführen. Aufbauend auf diesen Erfahrungen wird das Referat für Stadtplannung und Bauordnung ein Umsetzungskonzept für die stadtweite Auswahl und Realisierung von saisonalen Umnutzungen im Straßenraum entwickeln.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Aufenthaltsqualität, Öffentlicher Raum, Spiel- und Bewegungsraum, Parklet, temporäre Interventionen im öffentlichen Raum, Freiraumpotenziale, saisonale Umnutzungen, Alpenplatz, Schwanthalerstraße/Parkstraße, Gärtnerplatz, Reichenbachstraße, Thalkirchner Straße
Ortsangabe
08. und 17. Stadtbezirk, Schwanthalerstraße / Parkstraße, Alpenplatz, Edelweißstraße, Gärtnerplatz, Reichenbachstraße, Thalkirchner Straße
7.
(U) Mobilität in Deutschland 2017 (MiD)
Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München
Ergebnisse
-
14-20 / A 03848 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03846 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03851 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03845 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03911 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 01261 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Nach 2002 und 2008 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) 2017 das infas Institut für angewandte Sozialwissenschaft GmbH erneut mit der Durchführung der Studie Mobilität in Deutschland (MiD) beauftragt. Die Studie erhebt repräsentative Daten zum Alltagsverkehr der Bevölkerung in Deutschland.
Wie schon 2002 und 2008 hat sich die Landeshauptstadt München an der MiD 2017 beteiligt (siehe Beschluss Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03899 vom 23.09.2015). Der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) sowie die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) haben ebenfalls regionale Stichprobenaufstockungen beauftragt.
Die Landeshauptstadt München hat zusammen mit dem Münchner Verkehrs-und Tarifverbund (MVV) und der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) eine gemeinsame Auswertung der Stichprobe der MiD 2017 und eine gemeinsame Berichterstattung beauftragt.
Inhalt:
Der Kurzbericht im Auftrag der Landeshauptstadt München, dem Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) und der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) ist dem Beschluss als Anlage beigefügt. Er enthält eine Auswahl der zentralen Ergebnisse der Untersuchungen und Analysen zu aktuellen Fragestellungen, die im Beschluss erläutert werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
- Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse der Mobilitätserhebung „Mobilität in Deutschland 2017“ (MiD) für München und das weitere Vorgehen zur Kenntnis.
- Behandlung verschiedener Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Gesucht werden kann im RIS auch nach
MiD 2017, MiDMUC 2008, Mobilitätsverhalten , Mobilität in Deutschland
Ortsangabe (-/-)
8.
(U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten
Antrag Nr. 14-20 / A 04185
von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 15.06.2018
-
14-20 / A 04185 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
Inhalt:
Bei der Verkehrsplanung sind bereits alle notwendigen Voraussetzungen geschaffen, ÖPNV-Netzergänzungen im Rahmen der Stadt- und Siedlungsentwicklung hinsichtlich der erforderlichen Umsetzungsanforderungen gezielt und zukunftsweisend zu berücksichtigen. Vorhaltemaßnahmen im öffentlichen Straßenraum für etwaig zukünftige Busverbindungen sind daher nicht erforderlich. Eine generelle Dimensionierung aller Straßenverkehrsflächen unter Zugrundelegung eines eventuell zukünftig zu erwartenden Buslinienverkehrs inklusive Vorhalteflächen für Wendeanlagen wird somit nicht empfohlen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Den Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach eine generelle Dimensionierung aller Straßenverkehrsflächen unter Zugrundelegung eines eventuell zukünftig zu erwartenden Buslinienverkehrs nicht erforderlich ist, wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- ÖPNV
- Dimensionierung von Straßenverkehrsflächen
- Buslinienverkehr
Ortsangabe:
-/-
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Ergreifung effizienter Maßnahmen zur Reduktion der Stickoxid-Belastung in Obergiesing-Fasangarten
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01623 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2017, eingegangen am 20.07.2017
-
14-20 / E 01623 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-/-
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Beteiligung des Bezirksausschusses an den geplanten kurzfristig wirkenden Maßnahmen zur Luftreinhaltung an der Chiemgau- und Tegernseer Landstraße
2.
Beseitigung der Taubenplage in der Anwohnergarage an der Deisenhofenenr Straße
3.
Kronepark.
Anträge aus der Einwohnerversammlung vom 25.03.19
Parkpflegewerk für den Kronepark
Instandsetzung unter Aufsicht eines Parkpflegewerks
Mögliche Neuplanung nicht als event-area
Ökologisch sinnvolle Aufwertung des Kroneparks
Aufwertung des Kroneparks durch Errichtung einer Toilette
Zugang zum Kronepark im Winter (Treppenanlage Am Nockherberg)
4.
Korrigierte Terminplanung Weißenseepark, 3. Bauabschnitt
5.
Beginn der Wegsanierung am Louisoder-Spielplatz Herzogstandstraße/Kesselbergstraße
6.
Höhere Aufenthaltsqualität am Giesinger Bahnhofplatz durch Pflanzen und Sauberkeit
7.
Ergänzung der existenten Steinsitze im Bereich des Giesinger Bahnhofsplatzes mit Holzsitzflächen und Holzlehnen mit Zustimmung der beauftragten Landschaftsarchitekten für die Gestaltung des Platzes
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
Partizipatives Theater zum Thema "Einsamkeit in der Großstadt", Anfrage an den BA bezüglich Beteiligung an den Kosten; Schreiben (E-mail) vom 24.04.2019 und 12.05.2019 (Konzept)
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Vormerkung des RBS-ZIM_ImmoV zur Rasenplatzsanierung am General-Kalb-Weg 33
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Antrag für Fahrradabstellfläche vor einem Betrieb
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Schank- und Speisewirtschaft "Giesinger Play Bar", Schlierseestr. 83
Antrag auf unveränderte Fortführung
2.
Schank- und Speisewirtschaft "Chin Chan", Warngauer Str. 17
Antrag auf unveränderte Fortführung
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Das Format der Bürgerversammlung ansprechender gestalten; Schreiben der 3. Bürgermeisterin vom 03.06.2019
2.
(U) Demografiebericht München - Teil 2
Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040 für die Stadtbezirke
Kurzinfo:
Anlass:
Die Erstellung von kleinräumigen Bevölkerungsprognose für die
Infrastrukturplanung ist laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Bezirke erfolgt als Teil der
Reihe der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und
Bauordnung.
Inhalt:
Die Bevölkerung der Landeshauptstadt München wird gemäß der
Planungsprognose, die dem Stadtrat am 02.05.2019 (Vorlagen-Nr. 14-
20/ V 14639) bekannt gegeben wurde, bis 2040 auf über 1,85 Mio.
Einwohnerinnen und Einwohner anwachsen. Die vorliegende
kleinräumige Bevölkerungsprognose erläutert die zu erwartende
demografische Entwicklung in den einzelnen Stadtbezirken.
In den Stadtbezirken stellt sich die Situation sehr unterschiedlich dar.
Während vor allem die Bezirke am Stadtrand und mit starker
Neubautätigkeit voraussichtlich deutliche Bevölkerungszuwächse zu
verzeichnen haben, sind für die Innenstadtbezirke eher geringe
Wachstumsraten oder leichte Rückgänge zu erwarten.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kleinräumige Bevölkerungsprognose, Demografiebericht, Bezirke,
Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur
Ortsangabe:
-
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil